Dr. Sebastian Schumacher

Rechtsanwalt

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Sprengkraft für Frankenkredite

Die jüngste EuGH Entscheidung Dziubak/RBI (C-260/18) stärkt österreichischen Frankenkreditnehmern den Rücken. Lesen Sie dazu unseren aktuellen Artikel in der Zeitschrift für Verbraucherrecht.


Wien, Februar 2020

In der Rechtssache Dziubak hatte der EuGH mit Urteil vom 3. Oktober 2019 entschieden, dass rechtswidrige Umrechnungsklauseln in Fremdwährungskreditverträgen zu deren Nichtigkeit führen können. Im Ergebnis hätte die Bank dann den Wechselkursverlust zu tragen.

Problematische Umrechnungsklauseln auch in Österreich

Auch heimische Banken haben in ihren Kreditverträgen Umrechnungsklauseln (bankeigenes Devisenfixing) verwendet (z.B. Erste Bank, Sparkassen, BAWAG, P.S.K., Oberbank,...). In der Vergangenheit wurden solche Klauseln bereits als rechtswidrig qualifiziert (Devisenfixingklausel der Erste Bank, siehe Urteil Handelsgericht Wien vom 05.11.2015).

Gute Chancen zur Vertragsanfechtung

Finden sich in Fremdwährungsverträgen rechtswidrige Umrechnungsklauseln, sehen wir gute Chancen für eine Vertragsanfechtung. Gerne stehen wir Ihnen für eine Überprüfung Ihres Vertrages zur Verfügung.

Lesen Sie dazu unseren aktuellen Artikel in der Zeitschrift für Verbraucherrecht (siehe PDF).